Tagesordnung
für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Montag, 17.07.2023 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gernsbach
- Bürgerfragestunde
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Anpassung der Verträge über die Förderung von Kindertageseinrichtungen mit der Spielwiese GmbH
- Nutzung von Windenergie - Vorstellung der Planungen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein und Gründung eines Arbeitskreises Windkraft
- Ehemaliger Kindergarten Reichental - Außerplanmäßige Ausgabe
Kostenbeteiligung an Teildachsanierung
- Personalangelegenheit: Einstellung einer Bauverständigen
- Personalangelegenheit: Einstellung der Sachgebietsleitung Sicherheit und Ordnung, Einwohner- und Meldewesen - Staufenberghalle:
Beschluss über die weitere Verpachtung des Merkurstübles sowie Beschluss über die weitere Verwendung eingestellter Haushaltsmittel - Einführung der Vermittlungs-App „hilver“ zur Koordinierung von ehrenamtlichen Unterstützungsangeboten
- Verzicht auf die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags gemäß § 44 Kommunalabgabengesetz (KAG) BW
- Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung "Wohnanlage Casimir-Katz-Straße" im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 1816 und 1709/6 (Teilfläche von ca. 75 m²), Gemarkung Gernsbach
Behandlung der Anregungen aus der Offenlage - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Innenentwicklung "Wohnanlage Casimir-Katz-Straße" im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 1816 und 1709/6 (Teilfläche von ca. 75 m²), Gemarkung Gernsbach
Satzungsbeschluss - Windkraft - Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung kommunaler Flächen
- Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Leistungen zum Breitbandausbau im Wirtschaftlichkeitslückenmodell, nach Submission der Finalangebote
- Bau eines Regenwasserkanals DN 500 in der Scheuerner Straße und Mitverlegung einer neuen Trinkwasserleitung (BA 2)
- Reiner-Sontheimer-Steg:
Maßnahmen zur Beschleunigung der Realisierung - Bekanntgaben und Anfragen
Zu dieser Sitzung lade ich Sie herzlich ein.
Julian Christ
Bürgermeister
(Erstellt am 13. Juli 2023)