Tagesordnung

für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Montag, 23.10.2023 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gernsbach

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bekanntgabe der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse, Annahme von Spenden, Außerplanmäßige Ausgabe für den Bauhof: Ersatzbeschaffung  eines Einachs-Steilhangmäher mit Anbaugeräten
  3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Färbertorplatz" im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 492, 5921 (Teilfläche), 556 (Teilfläche), 483 (Teilfläche) und 474, Gemarkung Gernsbach, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Planentwurfs für die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
  4. Sanierungsgebiet "Altstadt II", Aufstockungsantrag 2024 und Sachstandsbericht 2023/095
  5. Änderung des Bebauungsplanes "Rechte Murgseite" im Bereich des Blumenweges, Gemarkung Gernsbach (Bebauungsplan "Rechte Murgseite, 16. Änderung - Blumenweg"), Erweiterung des Geltungsbereichs, Billigung des Planentwurfs für die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Träger öffentlicher Belange
  6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Gernsbach 2020 2023/093
  7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Gernsbach 2021 2023/094
  8. Sachstandsbericht zum Haushalt der Stadt Gernsbach 2023 2023/092
  9. Abgabe einer unterstützenden Erklärung der Stadt Gernsbach zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden nach § 5 Abs. 1 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes Baden-Württemberg 2023/089
  10. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Förderung des Fremdenverkehrs 2023/090
  11. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Schützenverein 1927 Obertsrot e. V. 2023/091
  12. Bekanntgaben und Anfragen

Zu dieser Sitzung lade ich Sie herzlich ein. 


Julian Christ 
Bürgermeister