Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 24.07.2017 um 17 Uhr

T a g e s o r d n u n g
für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Montag, 24.07.2017 um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gernsbach

1 Bürgerfragestunde

2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Baugebiet „Baccarat-Straße“ – Veräußerung eines Baugrundstücks

3 Bürgerbegehren - Antrag auf einen Bürgerentscheid in Gernsbach
094/2017

4 Breitbandplanungen im Landkreis Rastatt 069/2017

5 Aufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung „Gartenäcker“ im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 7116, 7176/6,
7170, 7170/1. 7170/2 und 7195, Gemarkung Gernsbach
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB
074/2017

6 Aufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung „Gartenäcker“ im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 7116, 7176/6,
7170, 7170/1, 7170/2 und 7195, Gemarkung Gernsbach
Billigung des Entwurfs für die Offenlage
075/2017

7 Aufstellung des Bebauungsplanes "Gleisle Areal" im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 257 und 258, Gemarkung Gernsbach als vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung
Abschluss eines Durchführungsvertrages
071/2017

8 Aufstellung des Bebauungsplanes "Gleisle Areal" im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 257 und 258, Gemarkung Gernsbach als vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung
Behandlung der Anregungen aus der Offenlage
072/2017

9 Aufstellung des Bebauungsplanes "Gleisle Areal" im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 257 und 258, Gemarkung Gernsbach als vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung
Satzungsbeschluss
073/2017

10 Haushaltszwischenbericht 2017
Mündlicher Vortrag

11 Zehntscheuern Gernsbach, Sicherung und statische Ertüchtigung
Baubeschluss
078/2017

12 Sanierung Rathaus
Vergabe von Planungsleistungen
079/2017

13 Schwimmbad Reichental
Erneuerung der Filteranlage und der Badewassertechnik
Arbeitsvergabe
057/2017

14 Erweiterung Kindertagesstätte Rockertstrolche, Hilpertsau
Ausbau des DG, Bahnhofstr. 9
Baubeschluss
067/2017

15 Erlass einer Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten
093/2017

16 Anmietung von Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises 092/2017

17 Einbau von Wasserzählern in den Stadtteilen Lautenbach und Reichental -Änderung der Wasserversorgungssatzung-
070/2017

18 Neufassung der Benutzungsordnung für die Betreuung von Schulkindern der Grundschule Hilpertsau
087/2017

19 Annahme von Spenden 090/2017

20 Beschluss über die gegen die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. März 2017 vorgebrachte Einwendung
Mündlicher Vortrag

21 Bekanntgaben und Anfragen

Zu dieser Sitzung lade ich Sie herzlich ein.
Friedebert Keck
Stellvertreter des Bürgermeisters